Regiobus Leistungen werden gekürzt

Trotz Steuereinnahmen in Rekordhöhe fehlen Millionen für die Regiobusse. Wie geht es weiter im Großraum Braunschweig?

Schon seit Jahren ist klar, dass die Finanzierung der Regiobus Leistungen unzureichend ist. Frank Lange hatte dazu schon vor einem Jahr eine Anfrage (Wie geht es mit dem RegioBus weiter?) an die Verwaltung gestellt. Inzwischen ist die Situation weiter eskaliert.

• In 2025 werden die Kommunen mit 3,5 Mio € zusätzlicher Verbandsumlage belastet
• Die Regiobusleistungen in 2025 werden um 0,5 Mio € reduziert
• Der Regionalverband bringt noch einmal zusätzlich 8 Mio € ein.

Damit ist für 2025 das 12 Mio € Defizit finanziert.

Für 2026 und die Folgejahre hatte der Regionalverband weitere Vorschläge erarbeitet 2025-04-04 Einsparungen im öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV).

Es sollten ab 2026 die Regiobusleistungen um 3 Mio Euro gekürzt werden. Die AfD-Fraktion hat hierzu einen Änderungsantrag eingebracht und eine Reduzierung der über die Verbandsumlage finanzierten Personalkosten von 250.000 € gefordert um die Regiobusleistungen entsprechend weniger zu kürzen. Angesichts des Personalaufbaus der letzten Jahre wäre dies eine moderate Reduzierung.

Zur Abstimmung über diesen Antrag kam es erst gar nicht, da die SPD und CDU über einen weitergehenden Antrag die Entscheidung verschoben haben.

Das Thema ist also immer noch nicht geklärt.