Wie geht es mit dem RegioBus weiter?

15 Mio € Finanzierungslücke

  • Gunnar Scherf Gunnar Scherf
14. Mai 2024

Eine Finanzierungslücke von 15 Mio € soll geschlossen werden.

Aufgrund gesetzlicher Vorgaben dürfen Mittel nach dem NNVG ab 2027 nicht mehr zur Finanzierung der RegioBus Leistungen verwendet werden. Zusätzlich sind die Kosten für die RegioBus Leistungen gestiegen. Dies füht beim Regionalverband zu einer Finanzierungslücke von 15 Mio €.

Der Regionalverband will diese Kosten auf die Kommunen umlegen. Die Kommunen wiederum sind damit nicht einverstanden.

Frank Lange hat hierzu eine Anfrage an den Regionalverband gestellt. Die Anwort der Verwaltung lässt sehr viel Interpretationsspielraum, lesen Sie selbst:

Anfrage: Finananzierung Regionaler Busleistungen im Zeitraum 2025-2027

AfD-Fraktion im Regionalverband